Nutzungsbedingungen

Status: August 2021

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1. Für die Nutzung des Angebots von www.beschde-vom-land.de (nachfolgend „Webseite“ genannt), welches durch s’Beschde vom Land Webseite, JM Websolutions Julian Müller, Inhaber Julian Müller, Falkenstraße 29, 74405 Gaildorf, (nachfolgend „BETREIBER“ genannt) betrieben wird, durch den NUTZER (nachfolgend „NUTZER“ genannt) gelten diese Nutzungsbedingungen.

1.2. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Nutzungsbedingungen des NUTZERS werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn BETREIBER stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn BETREIBER in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen des NUTZERS Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.3. NUTZER können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Handelt der Kunde als Unternehmer (§ 14 BGB) bzw. Gewerbetreibender, hat er dies dem Anbieter im Voraus zu bestätigen.

1.4. Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des BETREIBERS.

1.5. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem BETREIBER und dem NUTZER (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

1.6. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies einzig und allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass damit eine Wertung verbunden ist.

2. Webseite

2.1. Der BETREIBER ist Anbieter der Webseite. Der Besuch der Webseite ist ohne Registrierung möglich. Hinsichtlich des Anlegens eines NUTZERkontos und der dafür notwendigen Registrierung wird auf die Regelung in Ziff. 3 verwiesen.

2.2. Soweit der NUTZER den Bereich des Online-Shops nutzt, um Produkte zu erwerben, so kommt der Kaufvertrag nicht mit der BETREIBER, sondern mit dem jeweiligen Anbieter des Online-Shops zustande. Des gelten ausschließlich die AGB des jeweiligen Anbieters. Der BETREIBER ist nicht Partei eines etwaigen Kaufvertrags.

2.3. Soweit der NUTZER auf der Webseite die Möglichkeit hat, eigene Inhalte hochzuladen, behält sich BETREIBER das Recht vor, zur Veröffentlichung vorgesehene Inhalte des NUTZERS vor deren Veröffentlichung auf der Webseite insbesondere auf etwaige Rechtsverletzungen hin zu prüfen und eine Veröffentlichung im Einzelfall ohne Angabe von Gründen zu versagen und/oder zu unterbinden. Der NUTZER und/oder Berechtigte hat insoweit ausdrücklich kein Recht auf Veröffentlichung von Inhalten.Registrierung, Nutzung, Zugangsberechtigung

3. Registrierung, Nutzung, Zugangsberechtigung

3.1. Im Rahmen des Vertrages über die Nutzung der Inhalte ist es dem Kunden gestattet, die kostenlos bereit gestellten Inhalte und Funktionen zu eigenen Zwecken im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen kostenlos zu nutzen.

3.2. Die Registrierung des NUTZERS ist Voraussetzung für die Nutzung von bestimmten Bereichen der Webseite, insbesondere dem Online-Shop. Die Registrierung erfolgt unter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und erfordert die wahrheitsgemäße Angabe der geforderten Daten, insbesondere der Hinterlegung der Zahlungsdaten. Eine Anmeldung im Namen eines Dritten – unabhängig von dessen Einverständnis – sowie die Mehrfachanmeldung eines NUTZERS unter verschiedenen Namen sind nicht zulässig. BETREIBER behält sich die Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch geeignete Maßnahmen ausdrücklich vor. Mit Bestätigung der Registrierung durch BETREIBER kommt zwischen BETREIBER und dem NUTZER ein Vertrag über die Nutzung der Webseite (nachfolgend „Nutzungsvertrag“ genannt) zustande. Die Registrierung erfordert das Mindestalter des NUTZERS von 18 Jahren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

3.3. Der NUTZER muss seine Zugangsdaten, insbesondere das von ihm gewählte Passwort jederzeit geheim halten und jeglichen Zugang zur Webseite durch Dritte durch geeignete Maßnahmen verhindern. Der NUTZER ist verpflichtet, BETREIBER umgehend zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die Zugangsdaten unberechtigt verwendet werden können. Der NUTZER haftet für etwaigen Missbrauch.

4. Verhalten des NUTZERS

4.1. Der NUTZER ist dafür verantwortlich, dass von ihm eingegebene Inhalte keine Rechte Dritter verletzen sowie nicht gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Strafgesetzbuch) und/oder die guten Sitten verstoßen. Unzulässig sind insbesondere – jedoch nicht abschließend – verfassungswidrige, volksverhetzende, verleumderische, rassistische und/oder kinderpornografische Inhalte und/oder Äußerungen. BETREIBER hält sich ein strafrechtliches Vorgehen gegen den NUTZER in diesen Fällen ausdrücklich vor.

4.2. Insbesondere folgendes Verhalten durch den NUTZER ist untersagt:

  • Inhalte oder Informationen von NUTZERn mit Hilfe automatischer Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) zu erfassen
  • einen Code hochzuladen, der BETREIBER oder der Webseite schadet oder in der Funktionalität einschränkt oder in sonstiger Weise beeinflusst
  • fremde Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen NUTZER gehört
  • Dritte zu beleidigen, verleumden, tyrannisieren, einzuschüchtern oder zu schikanieren
  • Inhalte einzugeben, die gegen geltendes Recht verstoßen, verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind oder zu Gewalt auffordern oder Gewaltenthalten
  • die Webseite zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen
  • Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren der Webseite blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten
  • Unzureichende Absicherung des Zugangs
  • sonstigen Missbrauch der Dienste von BETREIBER

4.3. Bei Verstoß gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere die vorstehenden Verpflichtungen ist BETREIBER ohne weitere Benachrichtigung insbesondere zur sofortigen vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs, Löschung der jeweiligen Inhalte und Ausschluss des NUTZERS von der Webseite durch außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags einschließlich des kostenpflichtigen Abonnements berechtigt. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere eines Schadensersatzanspruchs behält sich BETREIBER ausdrücklich vor.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung, Löschung des Kontos

5.1. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet.

5.2. Im Fall einer Kündigung der Mitgliedschaft durch den NUTZER wird das Konto und sämtliche dort hinterlegten Inhalte nach Ablauf einer Woche nach Kündigung unwiderruflich gelöscht. Dem NUTZER bleibt die Möglichkeit der eigenständigen Löschung des Kontos und sämtlicher Inhalte innerhalb dieser Wochenfrist unbenommen.

5.3. Der BETREIBER ist berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen (außerordentliche Kündigung).

6. Verfügbarkeit der Webseite

Der BETREIBER strebt eine hohe Verfügbarkeit der Webseite an. Der NUTZER ist sich jedoch darüber im Klaren und stimmt zu, dass insbesondere folgende Zeiten die Verfügbarkeit der Webseite einschränken können:

  • Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von BETREIBER nicht beeinflussbaren Störungen des Internet oder auf sonstigen von BETREIBER nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen
  • Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen Wartungsarbeiten an der Webseite.

7. Haftung

7.1. Der BETREIBER haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Ziffern.

7.2. Der BETREIBER haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von BETREIBER oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von BETREIBER gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.

7.3. Der BETREIBER haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

8. Datenschutz, Geheimhaltung

8.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten (insbesondere des Namens und der Anschrift, E-Mail-Adresse des NUTZERS), erfolgt stets im Einklang mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für BETREIBER geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Auf die Datenschutzbestimmungen, welche auch unter www.honigplus.de abgerufen werden können, wird hingewiesen.

8.2. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekanntwerdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

9. Pflichtinformationen für Verbraucher

Der BETREIBER räumt Kunden, die Verbraucher sind, hinsichtlich des Nutzungsvertrags ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JM Websolutions, Inhaber Julian Müller, Falkenstraße 29, 74405 Gaildorf, Telefon: +49 (0) 7971 919 9761, e-Mail: info [at] jm-websolutions.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: JM Websolutions, Inhaber Julian Müller, Falkenstraße 29, 74405 Gaildorf, e-Mail: info [at] jm-websolutions.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Als Online-Unternehmen ist BETREIBER dazu verpflichtet, den Kunden als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Der BETREIBER nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.

10. Allgemeine Bestimmungen

10.1. Erfüllungsort ist Gaildorf. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist gleichfalls Gaildorf.

10.2. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Webseite findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.